Dazu erklärt die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt Dorothee Bär: „Die Welt ist massiv im Umbruch. Für Wohlstand und Souveränität in Deutschland und Europa müssen wir unsere Forschung sichern und gleichzeitig die Wissenschaftsfreiheit schützen.
Mit der Verständigung auf die Eckpunkte haben wir einen wichtigen Meilenstein zur Stärkung der Forschungssicherheit in Deutschland erreicht. Bund, Länder und die Allianz übernehmen damit gemeinsam Verantwortung für ein offenes, integres und sicheres Wissenschaftssystem. Zentral ist dabei die Einrichtung einer Nationalen Plattform für Forschungssicherheit. Sie soll eine koordinierende und integrierende Funktion übernehmen und die Wissenschaft dabei unterstützen, Chancen und Risiken angemessen bewerten und abwägen sowie Risiken reduzieren zu können. Der mit der Verständigung erreichte Konsens ist auch ein starkes Signal an unsere europäischen und internationalen Partner: Deutschland geht Forschungssicherheit ganzheitlich, gesamtstaatlich und in enger Partnerschaft mit der Wissenschaft an.“
Dazu erklärt die Präsidentin der Wissenschaftsministerkonferenz und Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Mecklenburg-Vorpommern Bettina Martin: „Mit den Eckpunkten kommen Bund, Länder und Wissenschaftsorganisationen ins Handeln. Die Wissenschaftsministerkonferenz hat im Sommer eine Lösung bis spätestens Ende des Jahres gefordert. Mit der heutigen Einigung haben wir dieses Ziel erreicht. Es ist ein wichtiger Schritt, denn Forschungssicherheit ist kein Selbstzweck, sondern eine zentrale Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit unseres Wissenschafts- und auch Wirtschaftsstandorts. In einer Welt wachsender geopolitischer Spannungen braucht es klare politische Leitplanken, die unsere Interessen und unser Wissenschaftssystem schützen, ohne Abschottung zu betreiben. Wir übernehmen Verantwortung für ein offenes, freies und zugleich resilientes Wissenschaftssystem. Die Nationale Plattform für Forschungssicherheit schafft Transparenz, Orientierung und gemeinsame Standards – und stärkt damit die Handlungsfähigkeit von Hochschulen und Forschungseinrichtungen im internationalen Wettbewerb und bei Forschungskooperationen.“
Dazu erklärt der Sprecher der Allianz der Wissenschaftsorganisationen und Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft Prof. Dr.-Ing. Holger Hanselka: „Die Einrichtung einer nationalen Plattform für Forschungssicherheit ist ein starkes Signal für die Wissenschaftsfreiheit in unserem Land. Im Schulterschluss zwischen Politik und Wissenschaft wird die Plattform den Allianz-Einrichtungen und der gesamten Forschung und Lehre in Deutschland helfen, zielgerichtete Maßnahmen zum Schutz von Forschenden sowie von wichtigem und kritischem Knowhow zu entwickeln. Der Technologietransfer ist bedeutsamer Faktor zur Stärkung der Innovationskraft unseres Landes und gerade hier wird es entscheidend sein, dass wir Wissen und Knowhow wirksam schützen. Daher ist das Eckpunktepapier zur Forschungssicherheit ein gutes Fundament, das Mut macht: damit wir nicht nur nationale Kooperationen mit der Industrie sichern, sondern auch die internationale Zusammenarbeit auf eine solide Basis stellen.“
Dazu erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsrates Prof. Dr. Wolfgang Wick: „Mit der Plattform wird eine Empfehlung des Wissenschaftsrats von Mai dieses Jahres schnell umgesetzt. Politik und Wissenschaft füllen damit eine Leerstelle: Das Feld sicherheitsrelevanter Gebiete ist gewachsen, Beeinflussungen von außen und Abhängigkeiten werden immer deutlicher. Das führt zu schwierigen Abwägungen, die einzelne Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Einrichtungen oft überfordern. Die Plattform wird wissenschaftliche Akteure schnell und unbürokratisch bei der Einschätzung von Risiken unterstützen und Orientierung schaffen für den Umgang mit kritischen Partnern in internationalen Kooperationen. Wir brauchen den Dialog zwischen Wissenschaft und Politik, um Risiken einzuschätzen und um unseren Wissenschaftsstandort zu schützen.“
Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt
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