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Bundestgsabgeordnete besorgt über Zustand der Biodiversität

Abgeordnete des Umweltausschusses haben sich beunruhigt über den Zustand der Biodiversität in Deutschland gezeigt. Die Ergebnisse des abschließenden Indikatorenberichts 2023 der Bundesregierung zur Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt (NBS), den der Ausschuss am Mittwoch beraten hat, machten deutlich, dass die Ziele der NBS im Wesentlichen nicht erreicht wurden, konstatierte die SPD. Besonders bedenklich stimme die schlechte Qualität der Schutzgebiete, so ein Mitglied der Fraktion.

Zu einer etwas anderen Bewertung kam die Union: Tatsächlich seien die Werte von elf der insgesamt 18 Indikatoren, mit denen Zustand und Entwicklungstrends der Artenvielfalt in Deutschland beurteilt werden sollen, „noch weit oder sehr weit vom Zielbereich“ entfernt. Fünf jedoch zeigten eine positive Entwicklung, betonte ein Abgeordneter der Fraktion. Nichtsdestotrotz sah auch er erheblichen Handlungsbedarf, um die Biodiversität in Deutschland zu verbessern. Um den Zustand besser beurteilen zu können, regte er einen längeren Zeitraum zur Messung der Indikatoren und damit die Vorlage künftiger Berichte nicht nach vier, sondern nach acht Jahren an.

Dass einzelne Indikatoren erste positive Trends zeigten, lasse auf keine generelle Besserung schließen, entgegnete die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Auch dürften die Ergebnisse nicht dazu führen, im Bemühen um eine Verstetigung des Trends nachzulassen, mahnte ein Mitglied der Fraktion. Gerade die Indikatoren für den Stand im Bereich „Flächeninanspruchnahme“ und „Zustand von Gewässern und Flussauen“ zeigten, dass es ein wirkungsvolleres Gegensteuern brauche. Zu hoffen sei auf den Effekt von Maßnahmen wie dem von Bundesumweltministerin Lemke bereits angekündigten Gesetz zur Sicherung von Naturflächen oder dem Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz, das unter anderem auf die Renaturierung von Auen ziele.

Auch die FDP verwies auf bereits beschlossene Strategien und Gesetze auf nationaler und europäischer Ebene, hier vor allem das EU-Naturschutzgesetz, die den Umgang mit der biologischen Vielfalt grundsätzlich veränderten. Von der Bundesregierung wollte eine FDP-Abgeordnete wissen, welchen Effekt sie davon erwarte und wann mit neuen Ergebnissen zum Stand der Biodiversität zu rechnen sei.

Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Christian Kühn (Bündnis 90/Die Grünen), kündigte eine Überarbeitung und Neuauflage der Nationalen Biodiversitätsstrategie an. In den nächsten Monaten beginne der Prozess der Ressortbeteiligung, bis Mitte 2024 solle die Strategie vorliegen. Aktuell laufe die Vorbereitung, denn die Indikatoren und die Datenerhebung würden überarbeitet, erklärte der Umwelt-Staatssekretär. Trotz positiver Entwicklungen in einzelnen Handlungsfeldern sei Deutschland noch weit entfernt vom Erreichen seiner Biodiversitätsziele sei, sagte Kühn. Es werde großer Anstrengungen bedürfen, um eine echte Trendwende zu schaffen. Der Verlust der Artenvielfalt sei bereits massiv.

Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, hib