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Bei ihren Diskussionen bei den Vertragsstaatenkonferenzen im Dezember 2016 (COP 13/MOP 2) Akteure des Nagoya Protokolls ausgesprochen uneins und beschlossen als Kompromiss einen ergebnisoffener Prozess, der bis zur Vertragsstaatenkonferenz 2018 den Umgang mit digitalen Sequenzinformationen diskutieren und Verfahrensvorschläge machen sollte.
In einem ersten Schritt konnten Akteure aus verschiedenen Bereichen Veröffentlichungen, Studien, Informationen oder Stellungnahmen einbringen. Parallel dazu führte das Sekretariat der Biodiversitätskonvention eigene Recherchen durch.
Die Ergebnisse bildeten die Grundlagen für die Diskussionen der „Ad hoc Technical Group DSI“ (ATHEG)“, die sich im Februar 2018 getroffen hat. Die AHTEG legte als Ergebnis einen Report vor, der einem peer review Verfahren unterzogen wurde.
Der Report wurde im Rahmen der Sitzung des Subsidiary Body on Scientific, Technical and Technological Advice (SBSTTA) im Juli 2018 intensivdiskutiert. Dabei konnte allerdings in wesentlichen Punkten keine Einigkeit erzielen. Die Beschlussepfehlung des SBSTTA an die Vertragsstaatenkonferenz enthielt vielmehr so viele offene Fragen, dass es schon als große Leistung gelten kann, dass die Vertragsstaatenkonferenzen im November 2018 (COP 14/MOP 3) überhaupt zu einem gemeinsamen Abschlusspapier gekommen ist.
Dieses enthält unter anderem die Feststellung, dass der Terminus „DSI“ nur als Platzhalter anzusehen ist – eine konzeptionelle Klärung steht noch aus. Außerdem erkennt es die Bedeutung von DSI für alle drei Ziele der Biodiversitätskonvention (Schutz und nachhaltige Nutzung der Biodiversität und Access and Benefit Sharing) an und fordert mehr Weiterbildungsangebote und Technologietransfer. Ganz explizit enthält das Abschlusspapier auch einen Hinweis darauf, dass die Nutzung von DSI teilweise heute schon teilweise durch die nationale Gesetzgebung der Herkunftsländer geregelt wird.
In dem Abschlussdokument wird auch der weitere Diskussionsprozess bis zu den nächsten Vertragsstaatenkonferenzen geregelt. Vorgesehen sind unter anderem die weitere Informationssammlung und –aggregierung, die Ermittlung der Weiterbildungsbedürfnisse, Studien zu Datenbanken und zu den Schwierigkeiten der Nachverfolgbarkeit. Auch eine „Ad hoc Technical Group DSI“ (AHTEG) wird es wieder geben.
Fortsetzung folgt ...
