Dazu erklärt Bundesforschungsministerin Anja Karliczek:
„Die Empfehlungen der Expertenkommission sind wertvoll für die Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung. Wir sind Innovationsland. Aber wir wollen auch Innovationsland bleiben. Deshalb müssen wir immer offen für Empfehlungen von außen sein.
Ich bin froh, dass uns die Expertenkommission bescheinigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Nur, das ist kein Grund zur Zufriedenheit. Wir müssen die 20er Jahre zu einem Jahrzehnt für Bildung, Forschung und Innovation machen. Wir haben positive Nachrichten zu vermelden:
- Mit dem Pakt für Forschung und Innovation haben Bund und Länder eine einzigartige Planungssicherheit für die Wissenschaft geschaffen. Erstmals gilt er für eine ganze Dekade – von 2021 bis 2030. Die Expertenkommission hat diese außergewöhnlichen Anstrengungen positiv gewürdigt.
- In aktuellen Rankings belegen wir als Innovationsland einen starken Platz. Denn wir haben unsere Zukunftsinvestitionen in Forschung und Entwicklung gesteigert. Ihr Anteil an unserer Wirtschaftsleistung ist im Jahr 2018 auf 3,13 Prozent gestiegen. Das ist die beste Quote, die wir je hatten. Sie zeigt: Wir sind auf Kurs zum 3,5-Prozent-Ziel.
- Wir haben es geschafft, eine langjährige Förderung der Expertenkommission umzusetzen: Mit der steuerlichen Forschungsförderung schaffen wir Innovationsanreize für die Wirtschaft – vom kleinen Handwerksbetrieb über den Mittelstand bis zum jungen Start-up.
Die Expertenkommission hat uns auch Hausaufgaben mit auf den Weg gegeben. Das nehmen wir ernst. Sie spornen uns an, noch besser zu werden:
- Das Innovationsland Deutschland darf keine regionalen Unterschiede kennen. Seit der Wiedervereinigung trägt mein Haus zu einer guten Forschungs- und Wirtschaftsstruktur in Ostdeutschland bei. Wir gehen nun noch einen Schritt weiter: Künftig fördern wir Innovationen in strukturschwachen Regionen in ganz Deutschland – bis 2024 mit 600 Millionen Euro.
- Innovationen in der Cybersicherheit sind entscheidend für die technologische und digitale Souveränität Deutschlands. Wir wollen, dass Deutschland und Europa der vertrauenswürdigste Datenraum der Welt werden. Hierfür treiben wir beispielsweise den Aufbau der europäischen Datencloud GAIA-X voran.
BMBF
Das Gutachten finden Sie unter http://www.e-fi.de
