Dazu erklärte HRK-Präsident Prof. Dr. Walter Rosenthal heute in Berlin:
„Die Hochschulen begrüßen ausdrücklich, dass Bund und Länder sich in kurzer Zeit auf einen rechtlichen Rahmen verständigt haben, sodass der Bund dringend benötigte Mittel für Investitionen in den Hochschulbau, auch für die Sanierung bestehender Gebäude, bereitstellen kann. Wir müssen den Sanierungsstau an Hochschulen endlich auflösen. Der allgemein anerkannte Investitionsbedarf liegt insgesamt im dreistelligen Milliardenbereich. Dieser Bedarf lässt sich nicht innerhalb von vier Jahren mit den nun bereitgestellten Mitteln decken. Deshalb ist klar, dass die jetzt getroffene Vereinbarung nur der Einstieg in ein langfristiges Zusammenwirken von Bund und Ländern im Hochschulbau sein kann.“
Mit den Mitteln aus der heute getroffenen Bund-Länder-Vereinbarung, dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität und den eigenen Haushalten eröffne sich für die Länder, so Rosenthal, eine einmalige Chance, die Sanierung und Modernisierung von Wissenschaftsinfrastrukturen gemeinsam mit der Wissenschaft zügig umzusetzen. „Die Vereinbarung kann bereits laufende oder geplante Sanierungsvorhaben in den Hochschulen deutlich beschleunigen und vor allem auch zusätzliche Maßnahmen ermöglichen“, erklärte Rosenthal. „Das gelingt aber nur, wenn die Länder bisher gemachte Mittelzusagen auch einhalten, Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfachen und die Handlungsspielräume der Hochschulen erweitern.“
Für den Erfolg der Vereinbarung sei es nun wichtig, gemeinsam mit den Hochschulen rasch zusätzliche Bau-, Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen zu starten. Zudem sollten die Länder einen strategischen Planungsprozess aufsetzen, um den weiterhin bestehenden Sanierungsstau, der durch die aktuelle Vereinbarung allenfalls gebremst wird, langfristig aufzulösen.
HRK
Die Bund-Länder-Vereinbarung ist abrufbar unter: https://www.gwk-bonn.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Pressemitteilungen/BLV_Modernisierung-Sanierung.pdf
