Der Bundestag hat am Donnerstag, 12. November 2026, nach 20-minütiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Bereinigung des Hochschulrechts und des Rechts der Graduiertenförderung des Bundes“ (21/8280) in der vom Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung geänderten Fassung (21/9041(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) angenommen. Für den Gesetzentwurf stimmten CDU/CSU und SPD, dagegen stimmte Die Linke. Die AfD und Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich.
Mit dem Gesetz werden das Hochschulrahmengesetz (HRG) sowie das Gesetz über die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses an den Hochschulen (Graduiertenförderungsgesetz (GFG) aufgehoben. Der Bezugsrahmen für die künftige Gesetzgebung sowie für administrative Verfahren im Bereich des Hochschulrechts soll mit dem Gesetzentwurf klargestellt und vereinfacht werden, heißt es im Gesetzentwurf.
(Deutscher Bundestag, Jan-Martin Wiarda)
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Kommentar von Jan-Martin Wiarda