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DHV sieht viel Positives im ausgehandelten Koalitionsvertrag

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) hat sich weitgehend wohlwollend zu den wissenschaftspolitischen Vorhaben im Koalitionsvertrag geäußert, auf den sich die Parteispitzen von CDU/CSU und SPD verständigt haben.

„Die grundsätzliche Bereitschaft, trotz knapper Kassen in der kommenden Legislaturperiode weiterhin in die Zukunft investieren zu wollen, ist in dem vorgelegten Papier erkennbar“, erklärte DHV-Präsident Professor Dr. Dr. h.c. Lambert T. Koch. Ambivalent beurteilte er allerdings die Aussicht, das Ressort Bildung künftig ins Familienministerium zu verlagern: „So richtig es ist, Forschung und Innovationen stärker zusammenzudenken und zu verzahnen, so wenig kann die angedachte ministerielle Aufspaltung von Bildung und Wissenschaft aus Sicht der Hochschulen überzeugen. Forschung und Lehre bauen aufeinander auf. Sie sind gerade für Universitäten konstitutiv und damit zwei Seiten einer Medaille.“ Doch da der Neuzuschnitt nun offensichtlich Beschlusslage sei, müssten zumindest von Beginn an enge Abstimmungsmechanismen zwischen den Ministerien vereinbart werden, damit es nicht zu ständigen Reibungsverlusten und Prozessverlängerungen käme. 

Zugleich enthält die vorgestellte Koalitionsvereinbarung dem DHV-Präsidenten zufolge „sehr viele positive Nachrichten für die Hochschulen.“ Die angedachte Schnellbauinitiative von Bund und Ländern zur Modernisierung, Sanierung und digitalen Ertüchtigung von Hochschulen und Universitätskliniken weise ebenso in die richtige Richtung wie die erneute politische Zusage, auch in Zeiten multipler Krise an der Erhöhung des Anteils der gesamtstaatlichen Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf mindestens 3,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts festhalten zu wollen. In Zeiten, in denen die Wissenschaftsfreiheit weltweit unter Druck stehe, sei auch das angedachte „1.000 Köpfe-Programm“ für internationale Talente ein „willkommenes und starkes Signal“. Als „ sehr erfreulich“ bezeichnete Koch zudem, dass sich Union und SPD nicht nur zur Dynamisierung des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ über das Jahr 2028 hinaus bekennen, sondern auch das Professorinnenprogramm stärken sowie das Tenure-Track-Programm ausbauen wollen. „Junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler brauchen dringend verlässlichere und attraktivere Karrierewege. Der DHV ist deshalb für sinnvolle Reformen offen und steht jederzeit mit seiner vielfältigen Expertise bereit, um bei der längst überfälligen Novellierung der relevanten Gesetzeslage gemeinsam mit der Politik nach tragfähigen Lösungen zu suchen“, ergänzte Koch.

Bei allem grundsätzlichen Optimismus indes, so mahnte der DHV-Präsident weiter, müsse sich eine künftige Bundesregierung letztlich vor allem an ihren Taten messen lassen. Sehr viel werde in diesem Zusammenhang von der Besetzung der politischen Schlüsselpositionen abhängen. „Das Anforderungsprofil ist klar“, erklärte Koch abschließend. „An der Spitze sollten gut vernetzte politische Persönlichkeiten stehen, denen es dank Sachkenntnis und Kommunikationsstärke gelingt, das durch die nervenaufreibende Fördermittelaffäre belastete Vertrauen zwischen Politik und Scientific Community wiederherzustellen.“ 

DHV

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