Neben GO-Bio soll nach Angaben der Bundesregierung die Fördermaßnahme „KMU-innovativ: Biomedizin“ zu besseren Rahmenbedingungen für Risikokapitalgeber in den Lebenswissenschaften beitragen. Die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion hatten nach einer Einjahresbilanz der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), gefragt, insbesondere nach der Forschungs- und Innovationsförderung im Bereich der Lebenswissenschaften.
Als Schwerpunkte der Förderung werden unter anderem die Erforschung und Therapie von Volkskrankheiten und altersabhängigen Erkrankungen, die Potenziale der Digitalisierung für die Gesundheitsforschung und der Ausbau der Biotechnologie genannt.
In der ersten Hälfte dieses Jahres soll ein Referentenentwurf zum Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) vorgelegt werden, Anfang 2024 soll das Gesetz in Kraft treten, wie aus der Antwort hervorgeht. Das GDNG soll die wissenschaftliche Nutzung von Gesundheitsdaten in Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung bringen.
Die Abgeordneten hatten zudem gefragt, was die Bundesforschungsministerin im Rahmen der G7-Präsidentschaft zur Stärkung der globalen Gesundheit erreicht habe. Die Bundesregierung antwortet, dass sich das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit und anderen Ressorts erfolgreich dafür eingesetzt habe, dass die G7-Staaten ihre Aktivitäten zur Bekämpfung der Antimikrobiellen Resistenz (AMR) verstärken. In diesem Zusammenhang habe das BMBF im Jahr 2022 seine Beteiligung an der internationalen Partnerschaft „Global Antibiotic Research and Development Partnership“ um weitere 50 Millionen Euro erhöht.
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, hib
Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion: Forschungs- und Innovationsförderung des Bundes im Bereich der Lebenswissenschaften – Einjahresbilanz der Bundesministerin für Bildung und Forschung (20/5871)
