Die Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse bilden mit 18,6 Milliarden Euro den Ausgabeschwerpunkt des Einzelplans. Die Ausgaben für Investitionen sollen um 1,1 Milliarden Euro auf 2,8 Milliarden Euro sinken.
Der Ausgabenschwerpunkt des Einzelplans liegt im Programmbereich „Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems“ (Kapitel 3003). Mit 8,3 Milliarden Euro ist der Etat etwas höher als im Entwurf für das Jahr 2025 (8,1 Milliarden Euro). Davon entfallen beispielsweise 2,1 Milliarden Euro auf den Titel „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“ und 515 Millionen Euro auf die „Exzellenzstrategie zur Förderung von Spitzenforschung an Universitäten“. Für das im Koalitionsvertrag erwähnte „1.000-Köpfe-Programm“ sind 50 Millionen Euro veranschlagt.
Wie bereits im Vorjahr sind rund 8,2 Milliarden Euro für die Forschung für Innovationen und die Hightech Agenda Deutschland vorgesehen. In diesem Bereich sind etwa die Zuschüsse an die Zentren der Hermann von Helmholtz-Gemeinschaft (HGF-Zentren) in Höhe von 3,1 Milliarden Euro sowie an die Fraunhofer-Gesellschaft mit insgesamt 838 Millionen Euro veranschlagt.
Für den Programmbereich „Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung“ sind 4,5 Milliarden Euro etatisiert - rund 1,5 Milliarden Euro weniger als im Erstentwurf für 2025. Der größte Ausgabenposten ist hier mit 1,1 Milliarden Euro das Bafög für Studierende, hinzu kommen 507 Millionen Euro für das Bafög für Schülerinnen und Schüler. Weniger Geld ist für die Begabtenförderung eingeplant. Während sie 2025 geplant bei rund 496 Millionen Euro liegen soll, sind für 2026 rund 342 Millionen Euro veranschlagt. Wegen des auslaufenden des Digitalpaktes Schule ist deutlich weniger Geld (80 Millionen) für die „Zuweisungen an die Länder zur Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur für Schulen“ eingeplant. Im Haushaltsentwurf 2025 waren hierfür rund 1,6 Milliarden verbucht.
Zusätzlich zu den Ausgaben des Einzelplans sind auch im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität und im Klima- und Transformationsfonds (KTF) Investitionen im Bereich Forschung, Raumfahrt und Technologie geplant. Mit Blick auf die Hightech-Agenda sind für den strategischen Ausbau der Forschungs-Ökosysteme und den Aufbau von Infrastruktur rund 698 Millionen Euro im Sondervermögen etatisiert. 50 Millionen Euro sollen in die nationale Raumfahrtinfrastruktur investiert werden. Aus dem KTF sollen 227 Millionen für Batterieforschung fließen.
Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung, hib
Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2026 (21/600)
