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Hochschulen mahnen verlässliche Perspektive für Bund-Länder-Finanzierung von Studium und Lehre an

Vor den Beratungen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) am 4. Dezember zur künftigen Finanzierung des „Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ (ZSL) ab 2028 fordern die Hochschulen Bund und Länder dazu auf, ihrer gemeinsamen Verantwortung für ein leistungsstarkes und wettbewerbsfähiges Hochschulsystem nachzukommen.

Studierende Diskutieren

Bild von StockSnap auf Pixabay

In den jüngsten Haushaltsverhandlungen des Bundestages wurde die Dynamisierung des ZSL dem Vernehmen nach perspektivisch in Frage gestellt. Diese Bund-Länder-Vereinbarung trägt zur nachhaltigen Finanzierung der Hochschulbildung bei. Sie sichert die die Qualität von Studium und Lehre und ermöglicht den bedarfsgerechten Erhalt der Studienkapazitäten. Angesichts der sehr weitgehenden Auswirkungen, die der Verzicht auf den vereinbarten jährlichen Mittelaufwuchs des ZSL haben würde, zeigten sich die Mitglieder der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) in ihrer Versammlung in Kaiserslautern am 17. November zutiefst besorgt.

Prof. Dr. Susanne Menzel-Riedl, HRK-Vizepräsidentin für Hochschulsystem und Organisation, erklärt:

„In Zeiten begrenzter öffentlicher Mittel wird um künftige Investitionen hart gerungen. Die Wissenschaftsministerinnen und -minister der Länder und des Bundes setzen sich dabei engagiert für eine qualitativ hochwertige und den aktuellen wie künftigen Anforderungen gewachsene Hochschulbildung ein. Die Finanzministerinnen und -minister müssen den besonderen Beitrag der Hochschulen zur Innovations- und Transformationskraft unseres Landes ebenfalls erkennen. Deutschland ist mehr denn je auf gut qualifizierte, akademische Fachkräfte sowie auf wissenschaftliche Erkenntnisse und Kompetenzen angewiesen. Die Finanzierung von Studium und Lehre muss daher verlässlich und auskömmlich sein.“

Prof. Dr. Walter Rosenthal, der Präsident der HRK, ergänzt:

„Bund und Länder tragen gemeinsam Verantwortung dafür, dass Hochschulen ihren gesetzlichen Bildungsauftrag erfüllen können. Wir erwarten daher ein klares Bekenntnis zum ZSL und eine verlässliche Perspektive für dessen angemessene finanzielle Ausstattung. Eine Abkehr von der erst 2023 eingeführten Dynamisierung wäre angesichts steigender Personal- und Sachkosten eine reale Kürzung. Das würde die Planungssicherheit der Hochschulen weiter untergraben. Dies gilt sowohl für den langfristigen Erhalt von Studienplätzen als auch für die Sicherung der erreichten Verbesserungen bei Lehrangeboten und Beratung.“ 

(Hochschulrektorenkonferenz - HRK)

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