Die Allianz der Deutschen Wissenschaftsorganisationen begrüßt den
vorliegenden Referentenentwurf für eine Urheberrechtsreform mit
Nachdruck und spricht sich für eine rasche Verabschiedung aus. Eine
moderne Wissensgesellschaft benötigt ein zukunftsgerichtetes
Urheberrecht, das eine zeitgemäße Nutzung von Werken für Lehre und
Forschung erlaubt und das gleichzeitig die angemessene Vergütung von
Autorinnen und Autoren sicherstellt. Die bisherige Rechtsunsicherheit in
diesem Bereich hemmt den freien Wissensaustausch und geht letztlich
zulasten des Bildungs- und Forschungsstandortes Deutschland.
Aus Sicht der Allianz ist es elementar, dass die neuen Regeln einfach,
rechtssicher und anwenderfreundlich ausgestaltet werden. Der
Referentenentwurf gewährleistet das. Die erlaubnisfreie Nutzung
urheberrechtlich geschützter Werke soll über eine Pauschale vergütet
werden, was aus Sicht der Allianz die einzige praxistaugliche Lösung
ist. Dass wissenschaftliche Lehrbücher von der vorgeschlagenen Reform
erfasst werden, ist angemessen und wird begrüßt. Die guten und
ausgewogenen Schrankenregelungen dürfen nicht durch einen Vorrang von
Verlagsangeboten unterlaufen werden.
Mit dem vorliegenden Entwurf ist eine Lösung gefunden worden, die den
Interessen der Wissenschaft und denen der Rechteinhaber gleichermaßen
gerecht wird. Die Allianz unterstützt daher die Koalitionsfraktionen
ausdrücklich in ihrer Absicht, die Reform zeitnah in das Parlament
einzubringen, damit sie noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet
werden kann. Helmholtz-Gemeinschaft
