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Reform der Befristungsregelungen in der Wissenschaft 13.09.2006
Bessere Karriereplanung für junge Forscherinnen und Forscher,
Kabinett reformiert Befristungsrecht für Arbeitsverträge in der Wissenschaft.

"Wir wollen dem wissenschaftlichen Nachwuchs in Deutschland attraktive Arbeitsbedingungen bieten. Daher hat die Bundesregierung das Befristungsrecht für Arbeitsverträge in der Wissenschaft reformiert", erklärte Bundesforschungsministerin Annette Schavan nach der Kabinettsitzung am Mittwoch. Zur Karriere von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern gehört heute, dass sie sich in zeitlich befristeten Projekten in unterschiedlichen Forschergruppen profilieren. Mit dem neuen Wissenschaftszeitvertragsgesetz wird dies vereinfacht. Es schafft die nötige Rechtsicherheit und gibt Hochschulen und Forschungsinstituten ein hohes Maß an Flexibilität. In dem Gesetz werden die Möglichkeiten für die Befristung eines Arbeitsvertrags erweitert. Dazu zählt die Beschäftigung in Drittmittelprojekten. Bisher gab es nur Sonderregelungen für die Qualifizierungsphase von Wissenschaftlern, die so genannte 12-Jahresregelung bzw. 15-Jahresregelung in der Medizin. Nach dem neuen Gesetz ist auch nach dieser Zeit eine befristete Weiterbeschäftigung im Rahmen von Drittmittelprojekten einfach möglich.

Damit wird eine entscheidende Weiche gestellt, da Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen ihre zeitlich befristeten Forschungsprojekte zunehmend über Drittmittel finanzieren. Daher sind sie auch in steigendem Maße darauf angewiesen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter befristet zu beschäftigen. Es fehlte jedoch bisher ein ausdrücklicher Grund für eine Befristung, der die nötige Rechtssicherheit schafft. In das neue Gesetz werden auch die 12- bzw. 15-Jahresregelungen überführt.
Die neuen Befristungsregelungen werden zusätzlich um eine familienpolitische Komponente ergänzt: Bei Betreuung von Kindern verlängert sich die zulässige Befristungsdauer in der Qualifizierungsphase um zwei Jahre je Kind. Damit wird die hohe Belastung von Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftlern mit Kindern berücksichtigt. Die wissenschaftliche Qualifizierung darf nicht darunter leiden. Junge Wissenschaftler sollen ermutigt werden, bereits in der Qualifizierungsphase Familien zu gründen.

Die neuen Regelungen sollen im Frühjahr nächsten Jahres in Kraft treten.

Der vdbiol war zusammen mit anderen biowissenschaftlichen Gesellschaften und Verbänden in den letzten Jahren immer wieder aktiv geworden, die starre Befristungsregelung des HRG zu durchbrechen. So unterstützte er auch die Initiative "familienfreundliches HRG" sowie die Interessensvertretung Wissenschaft und Familie (IWiFa), deren Kernforderungen etwa nach der Anrechnung von "Kinderzeiten" in die Befristung nun offensichtlich zum Tragen kommen werden. Wie die Detailregelungen in Gesetzesform gegossen werden, wird der vdbiol weiter wachsam verfolgen und begleiten. Denn ein Ende der Zwölfjahresregel ist dies nicht. Bei der Gesetzesinitiative gehe es vielmehr darum, nur für diejenigen Nachwuchswissenschaftler eine Weiterbeschäftigung zu ermöglichen, die es innerhalb der 12 Jahre nicht in die sichere Festanstellung geschafft haben. Eine echte Gesamtlösung gerade auch für ältere Wissenschaftler ist (noch) nicht vorgesehen.
BMBF, vdbiol

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